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Zur Zeit wird gefiltert nach: Rupp

Liebe Userinnen und User,

ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament. Ich hoffe, Sie durch meinem Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als politisch aktiver Mensch informieren zu können. Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

Aktuelles
18. Juni 2018

Nicht nur unsinnig, sondern rechtswidrig: Linksfraktion stellt juristische Einschätzung zur Förderung der Jacobs University vor

Der rot-grüne Senat plant, im Rahmen eines Nachtragshaushaltes einen verbürgten Kredit der privaten Jacobs University Bremen in Höhe von 45 Mio. Euro zu übernehmen. DIE LINKE lehnt die Schuldübernahme aus grundsätzlichen und rechtlichen Gründen ab. Eine von der Linksfraktion in Auftrag gegebene gutachterliche Stellungnahme kommt zu dem Schluss, dass die Schuldübernahme gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt und deshalb unzulässig ist. Mehr...

 
26. Mai 2018

Integrierte Planung des Bauabschnitts 2.2 der A 281 und B6n - Keine Übertragung der Zuständigkeit für die B6n an den Bund

Zwischen Bremen und dem Bund ist die geplante Trassenführung der B6n umstritten. Die Bremische Bürgerschaft hat mehrfach mit großer Mehrheit bzw. einstimmig gefordert, nur eine Untertunnelung des Flughafengeländes und eine Streckenführung vom ehemaligen Hornbachgelände zur A1 bei Brinkum zu planen. In dieser Variante sind die Beeinträchtigungen für die anliegenden Wohngebiete am geringsten. Abweichend dazu hat das Bremer Verkehrsressort 2013 für den Bundesverkehrswegeplan auch eine Umfahrung des Flughafens eingereicht. Mehr...

 
17. April 2018

Entwicklung des Baumbestandes und Bewirtschaftung durch den Umweltbetrieb

Der Schutz alter Bäume hat angesichts des Klimawandels herausragende Bedeutung. Fällungen alter Bäume können nur sehr bedingt durch Neupflanzungen kompensiert werden, weil die ökologische Funktion durch Nachpflanzungen erst Jahrzehnte später wiederhergestellt ist.  Mehr...

 
24. März 2018

Sparsam, wirkungsarm, männerzentriert?

Die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Sicherung bestehender Arbeitsplätze, die Qualität dieser Arbeitsplätze und ihre strategische Bedeutung im Rahmen des Strukturwandels sind die Kriterien, an denen sich die einzelbetriebliche Investitionsförderung des Landes misst. Im Rahmen der einzelbetrieblichen Förderung kommt dem Landesinvestitionsförderprogramm (LIP) dabei die größte Bedeutung zu. Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
19. Juni 2018 Janßen/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Keine weiteren Ticketpreiserhöhungen - Preismoratorium für den ÖPNV und Schienennahverkehr

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
13. Juni 2018 Rupp

‚Neue Straßenbahn' ohne neue Gleise ist kein großer Wurf

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, die neue Straßenbahnlinie 5 vorgestellt, die auf bereits vorhandenen Gleisen den Bahnhof und das Messezentrum an den südlichen Teil der Überseestadt anbinden soll: Mehr...

 
26. Mai 2018 Erlanson/Janßen/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Integrierte Planung des Bauabschnitts 2.2 der A 281 und B6n - Keine Übertragung der Zuständigkeit für die B6n an den Bund

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...