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Zur Zeit wird gefiltert nach: Rupp

Liebe Userinnen und User,

ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament. Ich hoffe, Sie durch meinem Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als politisch aktiver Mensch informieren zu können. Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

Aktuelles
16. Oktober 2018

Öffentliche Finanzierung des ÖPNV, SPNV und Bahnverkehrs

In der politischen Diskussion über die Ticketpreisstruktur und den Ausbau des Nahverkehrs muss die Finanzierungssituation der Verkehrsbetriebe geklärt werden. In den vergangenen Jahren mussten die Nutzer*innen immer wieder die Preissteigerungen tragen, ohne dass die öffentlichen Zuschüsse entsprechend gestiegen wären. Ohne höhere Zuschüsse werden Ticketpreissenkungen nicht möglich sein. Mehr...

 
18. Juni 2018

Nicht nur unsinnig, sondern rechtswidrig: Linksfraktion stellt juristische Einschätzung zur Förderung der Jacobs University vor

Der rot-grüne Senat plant, im Rahmen eines Nachtragshaushaltes einen verbürgten Kredit der privaten Jacobs University Bremen in Höhe von 45 Mio. Euro zu übernehmen. DIE LINKE lehnt die Schuldübernahme aus grundsätzlichen und rechtlichen Gründen ab. Eine von der Linksfraktion in Auftrag gegebene gutachterliche Stellungnahme kommt zu dem Schluss, dass die Schuldübernahme gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt und deshalb unzulässig ist. Mehr...

 
26. Mai 2018

Integrierte Planung des Bauabschnitts 2.2 der A 281 und B6n - Keine Übertragung der Zuständigkeit für die B6n an den Bund

Zwischen Bremen und dem Bund ist die geplante Trassenführung der B6n umstritten. Die Bremische Bürgerschaft hat mehrfach mit großer Mehrheit bzw. einstimmig gefordert, nur eine Untertunnelung des Flughafengeländes und eine Streckenführung vom ehemaligen Hornbachgelände zur A1 bei Brinkum zu planen. In dieser Variante sind die Beeinträchtigungen für die anliegenden Wohngebiete am geringsten.  Mehr...

 
17. April 2018

Entwicklung des Baumbestandes und Bewirtschaftung durch den Umweltbetrieb

Der Schutz alter Bäume hat angesichts des Klimawandels herausragende Bedeutung. Fällungen alter Bäume können nur sehr bedingt durch Neupflanzungen kompensiert werden, weil die ökologische Funktion durch Nachpflanzungen erst Jahrzehnte später wiederhergestellt ist.  Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
11. Dezember 2018 Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Verkehrskonzept Freimarkt überarbeiten

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und der SPD mit der Drucksache 19/882 S: Mehr...

 
12. November 2018 Rupp

LINKE unterstützt Verdi-Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit in der Entsorgung

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Forderung der tarifgebundenen Beschäftigten der Entsorgung Nord (ENO) und der tariflosen ehemaligen Nehlsen-Mitarbeiter*innen der neugeschaffenen Abfalllogistik Bremen (ALB): Mehr...

 
19. Oktober 2018 Rupp

Zusätzliche Einnahme-Ausfälle bei der GeNo nicht bestätigt - vorhandene Probleme sind gravierend genug

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, Sprecher der Fraktion für Haushalt und Finanzen, zum geplanten Verlust der GeNo: Mehr...